Szenarien

Persönlichen Haftung – die Kehrseite der Macht (Teil I)

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Als Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstand einer AG hängt über Ihnen das Damoklesschwert der persönlichen Haftung.

Was heißt das?

Im Rahmen Ihrer Funktion haben Sie die Sorgfalts­ pflichten eines ‚ordentlichen Geschäftsmannes‘ zu be­achten. Dies berücksichtigt durchaus, dass Sie bei Ihren unternehmerischen Entscheidungen bisweilen falsch liegen können. Hier wird Ihnen ein weiter Beur­teilungs- und Ermessens­spielraum zugebilligt, Ihre Entscheidungen müssen aber auf Grundlage ange­messener Informationen und zum Wohle des Unternehmens getroffen werden.

Daneben haben Sie die allgemeinen Vorschriften und Gesetze zu beachten. Dies betrifft die den unter­nehmerischen Alltag man­nigfach berührenden Rege­lungen des allgemeinen Zivilrechts, des Wettbe­werbs- und Kartellrechts, des gewerblichen Rechts­schutzes, des Arbeits­rechts, des Steuer- und Sozialversicherungsrechts, aber auch des öffentlichen Rechts und des Strafrechts – im nationalen, gegebenen­falls aber auch im internati­onalen Umfeld. Dies betrifft weiterhin spezifische gesell­schaftsrechtliche Vorschrif­ten etwa im Gründungssta­dium der Gesellschaft sowie im Zusammenhang mit Kapitalaufbringungs-, Kapi­talerhöhungs- und Kapital­erhaltungsmaßnahmen. Und dies betrifft besondere Pflichten bei Krise und In­solvenz des Unternehmens, einschließlich der (womög­lich finalen) Pflicht, bei Insolvenzreife ‚ohne schuld­haftes Zögern‘ Insolvenzan­trag zu stellen.

Verletzten Sie diese Pflicht, sind Sie zum Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens verpflichtet. Die­se Haftung besteht insbesondere gegenüber der Gesellschaft. Sie werden daher häufig erst dann in Anspruch genommen, wenn Sie entweder nicht mehr für die Gesellschaft tätig sind oder aber (durch den Insolvenzverwalter) im Falle der Insolvenz. Daneben (oder stattdessen) kann die Haf­tung in einzelnen Fällen aber auch gegenüber Drit­ten bestehen.

Was ist zu tun?

Unter dem Gesichtspunkt der Prävention ist zum ei­nen sicherzustellen, dass sämtliche unternehmerische Entscheidungen auf einer ausreichenden Informationsgrundlage getroffen werden und die Entschei­dungen als solche nachvoll­ziehbar sind. Hierfür sind klare Berichts- und Ent­scheidungsstrukturen zu schaffen (und diese dann auch einzuhalten!) und eine ausreichende Dokumentati­on der Entscheidungsvorbereitung und -findung sicher­ zustellen (sog. ‚Corporate Compliance‘). Zum anderen sind selbstverständlich die allgemeinen Vorschriften und Gesetze zu beachten; auch hier ist durch die Schaffung entsprechender Organisations- und Kontroll­strukturen sicherzustellen, dass diese Regeln bekannt sind, im Unternehmen ein­gehalten werden und dass Verstöße sanktioniert wer­den.

Zudem sollten Sie als Ge­schäftsführer oder Vorstand für ‚den Fall der Fälle‘ durch eine Versicherung abgesichert sein (sogenannte ‚Directors and Officers – D&O-Versicherung‘), die zumindest einen erheblichen Teil der vorstehend skizzierten Haftungsrisiken ab­ deckt.

Wenn Sie (von der Gesell­schaft/dem Insolvenzver­walter oder einem Dritten) auf Haftung in Anspruch genommen werden, obliegt regelmäßig Ihnen der Nachweis, dass Sie bei den betreffenden Maßnahmen Ihre Sorgfaltspflichten beachtet haben. Entsprechend hohe Anforderungen sind an Ihre Verteidigung zu stellen. Dies kann dann problematisch sein, wenn Sie zwischenzeitlich ihre Funktion nicht mehr ausüben und daher keinen Zugriff auf die entsprechenden Geschäftsunterlagen haben.

Wie können wir Ihnen helfen?

Wir verfügen über umfassende Erfahrungen sowohl bei der Vertretung von auf Haftung in Anspruch ge­nommenen Geschäftsleitern als auch bei der Verfolgung von Haftungsansprüchen gegenüber Geschäftsleitern. Sollten Sie auf Haftung in Anspruch genommen wer­den, vertreten wir Sie hier­bei gerne.

Aufgrund unserer Erfahrun­gen beraten wir Sie aber auch gerne bei der Schaf­fung von Compliance­ Strukturen sowie der ange­messenen Absicherung Ihrer Haftungsrisiken, u. a. durch eine D&O-Versicherung. Gerade die Haftungspräven­tion liegt dabei insbesonde­re auch im Interesse des von Ihnen vertretenen Unternehmens, ein (auch nur potentieller) Haftungsfall sollte nach Möglichkeit gar nicht erst eintreten.

Wir helfen Ihnen gerne.

Bitte sprechen Sie uns an.
 

SCHUBERT Rechtsanwälte

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